Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Dissen aTW, 1. /2024
Termin: Mo, 26.02.2024 18:30 Uhr
Ort: Hermann-Freye-Gesamtschule - Südgebäude
49201 Dissen aTW
Großer Konferenzraum
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2023 über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW vom 11.12.2023  
3. Mitteilungen des Bürgermeisters  
3.1 Bekanntgabe zusätzliche Sitzung des Klima-, Planungs- und Betriebsausschusses  
4. Einwohnerfragestunde  
4.1 zu Tagesordnungspunkt 15: Grundsatzentscheidung zur Nutzung und Betrieb von Photovoltaikanlagen auf Dachflächen städtischer Gebäude  
4.2 zu Tagesordnungspunkt 16: Antrag der Solarparc GmbH auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs-plans im Bereich der Landsherrenheide im OT Aschen (Süd)  
5. Aufnahme eines Investitionsdarlehens VL-33/2024
6. Verwendung des Stadtwappens;
hier: Antrag von Herrn Zurhorst		 VL-34/2024
7. Neubesetzung des Verwaltungsausschusses VL-40/2024
8. Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Dissen aTW: Antrag auf weitere Bezuschussung VL-8/2024
9. Zuschuss an den Billard Club Dissen e.V. zur Anschaffung neuer Billardtische VL-7/2024
10. Quantitative Betrachtung der Betreuungslandschaft in der Stadt Dissen aTW VL-16/2024
11. Haushaltssatzung einschließlich Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2024 VL-152/2023 3. Ergänzung
12. Jahresabschluss 2022
a) Beschluss über den Jahresabschluss 2022 einschließlich Entlastungserteilung
b) Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022		 VL-162/2023
13. Verkehrsgemeinschaft Osnabrück Süd (VOS Süd);
hier: Anpassung des Zuschusses für den ÖPNV		 VL-23/2024
14. Lärmaktionsplanung Dissen aTW (Runde 4) - Feststellung der öffentlichen Auslegung und Entwurf zur Fortschreibung des Lärmaktionsplans VL-20/2024
15. Antrag der Solarparc GmbH auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs-plans im Bereich der Landsherrenheide im OT Aschen (Süd) VL-27/2024
16. Neubau eines Mobilfunkmastes (Höhe 40 m) mit Plattformen sowie Outdoor-Systemtechnik auf Fundament auf einem Waldgrundstück (Gemarkung Nolle, Flur 2, Flurstück 45/37) VL-19/2024
17. Städtebauliche Verfahren mit der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH (NLG)
1.) Beendigung von Verfahren
2.) Verrechnung von Verfahrenssalden		 VL-1/2024
18. Vorstellung des möglichen Betreibers für die Mensa VL-24/2024
19. Erweiterung der Grundschule Dissen VL-14/2024
20. Hermann-Freye-Gesamtschule, hier: Schulsachkosten der Oberstufe VL-28/2024
21. Aufgaben nach dem Modellkommunengesetz; hier: Rückübertragung der Aufgaben an den Landkreis Osnabrück VL-10/2024
22. 1. Änderung der Satzung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald über die Entschädigung der Ratsfrauen, Ratsherren und ehrenamtlich Tätigen VL-15/2024
23. Annahme von Spenden  
24. Behandlung von Anträgen und Anfragen  
24.1 Rückfrage zu Tagesordnungspunkt 23: Annahme von Spenden  
24.2 zu Tagesordnungspunkt 15: Grundsatzentscheidung zur Nutzung und Betrieb von Photovoltaikanlagen auf Dachflächen städtischer Gebäude  
25. Einwohnerfragestunde  
25.1 Anmerkung zu Tagesordnungspunkt 15: Antrag der Solarparc GmbH auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs-plans im Bereich der Landsherrenheide im OT Aschen (Süd)  
25.2 Aktueller Zustand der Gehwege  
25.3 Seniorenbeauftragte Frau Manuela Müller